Schon als Minister legte er Wert auf große Gesten. Yanis Varoufakis bleibt sich auch in diesem Buch treu.
Νein, die ganze Geschichte der Auseinandersetzung um die Griechenland-Hilfe im ersten Halbjahr 2015 ist das nicht, was Yanis Varoufakis, der erste Finanzminister der Regierung von Alexis Tsipras in diesem umfangreichen Memoirenwerk bietet. Es ist eine Abfolge von Gesprächen, zum Teil mit Wortlaut-Zitaten aus Mobiltelefonmitschnitten untermauert, aus denen zweierlei deutlich wird: die Konzeption, mit der Varoufakis Griechenland aus der Schuldenkrise herausführen wollte, und die unterschiedlichen Reaktionen seiner vielen Gesprächspartner auf seine Vorstöße.
Für Varoufakis war Griechenland seit 2010 bankrott. Die beiden Hilfspakete von 2010 und 2012 hatten diesen Bankrott nur verschleiert, und die Kürzungsauflagen, die damit verbunden waren, hatten den wirtschaftlichen Niedergang des Landes nur noch beschleunigt. Abhilfe sollte ein Paket von dreierlei Maßnahmen schaffen: nachhaltige Umschuldung durch neue Anleihen mit 30 Jahren Laufzeit, deren Zinsen an die Wachstumsraten gekoppelt werden sollten und deren Rückzahlung erst bei anhaltendem Wachstum einsetzen würde; dazu eine „realistische Fiskalpolitik“ und Reformen, die die griechische Oligarchie ins Visier nahmen.
Das war im Grundsatz ein realistischer Plan, und er fand auch die Unterstützung einer Reihe von Leuten, die etwas von der komplexen Verschuldungsproblematik verstanden, etwa von Jeffrey Sachs von der Columbia Universität oder, unter aktuellen Gesichtspunkten besonders interessant, vom damaligen französischen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron. Der Plan hatte nur einen Schwachpunkt: Die Überlegungen zur Zerschlagung des griechischen Privilegiensystems waren nicht genügend ausformuliert, um auf die Geldgeber letztlich überzeugend zu wirken. In den Erinnerungen scheinen sie auch nur sehr bruchstückhaft auf. Varoufakis berichtet, dass er auf Bitten von Angela Merkel einmal aufgeschrieben habe, was an dem Reformprogramm der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission geändert werden müsse; die Aufzeichnung selbst enthält er seinen Lesern allerdings vor.
Um den erwartbaren politischen Widerstand gegen eine Umschuldung zu überwinden, wollte Varoufakis der drohenden Bankenschließung mit der Androhung eines Haircuts bei den griechischen Staatsanleihen begegnen, die die EZB von privaten Investoren aufgekauft hatte, um den griechischen Staat flüssig halten zu können. Gleichzeitig dazu sollte ein paralleles Zahlungssystem vorbereitet werden, mit dem aktuelle und prospektive Steuerschulden zur Bezahlung von Rechnungen genutzt werden konnten. Das sollte es ermöglichen, den Zahlungsverkehr auch im Krisenfall aufrechtzuerhalten, und EZB-Präsident Mario Draghigleichzeitig von Maßnahmen abhalten, die sein Anleiheprogramm für die schwächelnden Eurostaaten bedrohten.
Die Drohung mit dem Schuldenschnitt bei den griechischen Staatsanleihen stellte freilich insofern ein stumpfes Schwert dar, als Draghis Anleihekaufprogramm der Bundesregierung und der Bundesbank ohnehin nicht behagten; die Bundesbank hatte sogar dagegen geklagt. Es war also kein Wunder, dass Ministerpräsident Tsipras und selbst Varoufakis’ Alter Ego Euklid Tsakalotos davon abrückten, die geplanten „Abschreckungsmittel“ tatsächlich einzusetzen, als die Bankenschließung mit dem Auslaufen des zweiten Rettungsprogramms Ende Juni 2015 immer näher kam. Varoufakis sieht in diesem Zurückweichen die entscheidende Ursache für sein Scheitern, und er macht Tsipras’ Hang zur Melancholie sowie Tsakalotos’ Verwurzelung in der Syriza-Partei dafür verantwortlich.
Die Möglichkeit, dass seine beiden engsten Mitstreiter zu dem Schluss gekommen sein könnten, ein partielles Entgegenkommen der Gläubiger sei immer noch besser als ein erzwungenes Ausscheiden aus dem Euroraum, zieht er nicht in Betracht. Auch hat er im Unterschied zu ihnen nie an die Möglichkeit eines Rauswurfs aus der Eurozone geglaubt. Für den Fall eines Ausscheidens Griechenlands aus der Währungsunion sah er nicht nur Abschreibungen in Billionenhöhe voraus, sondern auch eine Kettenreaktion von Insolvenzen, die die Gläubiger nicht wirklich wollen konnten. Nach der Schließung der Banken musste er Tsipras gegenüber zugeben, dass das Vertrauen in das Eigeninteresse der Gläubiger nur für den Fall berechtigt war, dass sie rational entschieden. Aber das konnte ihn nicht dazu bewegen, seinen Kurs zu korrigieren.
Varoufakis’ Vertrauen in die Stärke des Schwachen ist umso erstaunlicher, als er deutlich sah, dass Wolfgang Schäuble als einer seiner stärksten Gegenspieler mit voller Absicht auf den Grexit zusteuerte. Ein Ende mit Schrecken war dem deutschen Finanzminister lieber als ein Schrecken ohne Ende: Nur so würden sich die anderen Krisenländer der Eurozone auf einen Stabilitätskurs verpflichten lassen. Mit der Einschätzung, dass das Maßnahmenpaket nicht tragfähig war, das die Troika Ende Juni vorlegte, stimmte er ironischerweise mit Varoufakis überein. Nur zog er daraus eben den Schluss, dass Griechenland jetzt eine „Auszeit“ von der Währungsunion nehmen müsse, während Varoufakis immer noch hoffte, dies verhindern zu können.
Bekanntlich hat die Bundeskanzlerin beim EU-Gipfeltreffen am 12./13. Juli 2015 gegen das Votum von Schäuble entschieden – für ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland als Gegenleistung für eine modifizierte Liste von Sparauflagen und Strukturreformen. Für Varoufakis war das eine „neue Verurteilung zum Verbleib im Schuldgefängnis“, verhängt von einer Troika, die offensichtlich Gefallen daran gefunden hatte, „eine Nation von Schuldnern zu regieren“. Die Troika und ihre Drahtzieher schlugen die „griechische Rebellion von 2015“ gnadenlos nieder und stellten ihn als Anführer dieser Rebellion an den Pranger.
Tsipras und Tsakalotos werden das Ergebnis des Kräfteringens wohl eher als einen halben Sieg betrachtet haben. Sie haben zwar keine komplette Abschreibung der EU-Schulden erhalten, aber doch einen weiteren Milliardenkredit, den Merkel ursprünglich auf keinen Fall wollte, dazu das Zugeständnis, immerhin 25 Prozent der Erlöse von Privatisierungen des öffentlichen Eigentums für neue Investitionen nutzen zu können, eine Reduzierung des angestrebten Haushaltsüberschusses vor Zinszahlungen von 3,5 auf 1,5 Prozent für das laufende Jahr und die Zusage einer Überprüfung des Tilgungsaufschubs über das Jahr 2020 hinaus.
Nichts von alledem findet sich in Varoufakis’ gewohnt kämpferischem Bericht. Stattdessen verharrt der ehemalige Finanzminister in der Opferrolle, die er gleich nach seinem Rücktritt eingenommen hatte. Er beschuldigt das europäische „Establishment“, das griechische Volk für seinen wagemutigen Befreiungsversuch bestraft zu haben. Und er macht es auch für den Niedergang der spanischen Podemos-Bewegung verantwortlich, für den Brexit, den Wahlsieg Donald Trumps und die weltweite Hochkonjunktur eines fremdenfeindlichen Nationalismus.
Schade eigentlich. Varoufakis’ enormer finanzpolitischer Sachverstand, der in dem Bericht auch aufscheint, sein Erfindungsreichtum und seine Energie im Kampf gegen griechische Oligarchen und griechischen Klientelismus könnten bei der Überwindung der griechischen Schuldenkrise immer noch hilfreich sein. Die Polemik, mit der er seinen Bericht umrahmt,
Yanis Varoufakis: Die ganze Geschichte. Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment. Verlag Antje Kunstmann, München 2017. 661 S., 30,– .
